Veranstaltungshinweis: Die Verwundbarkeit von Demokratie und Rechtsstaat mit Anna-Mira Brandau
Bereits vor mehr als 15 Jahren erkannte Maximilian Steinbeis die zunehmend drohenden Gefahren für die Demokratie durch die missbräuchliche Verwendung ihrer Institutionen. Auf der vom ihm gegründeten Plattform „Verfassungsblog: On Matters Constitutional“ haben er und seine Mitstreiterinnen und Mitstreiter diese Entwicklungen u.a. in Ungarn, Polen und vielen anderen Ländern seither intensiv verfolgt und begleitet und sich immer wieder die Frage gestellt, wie ein solches Szenario in Deutschland aussehen würde. Der 2019 erschienene Essay „Ein Volkskanzler“ hat ein solches Szenario auf Bundesebene durchgespielt, mit dem Ergebnis, dass es möglich wäre, innerhalb einer Legislaturperiode das Bundesverfassungsgericht aus den Angeln zu heben, ohne offenen Verfassungsbruch und ohne einen Buchstaben an der Verfassung zu ändern. Vor dem Hintergrund der Landtagswahlen im Herbst 2024 ging man dann am Beispiel Thüringen der Frage nach, wie ein solches Szenario auf Landesebene aussähe. Von dieser Arbeit und ihren Ergebnissen berichtet Anna-Mira Brandau und spannt den Bogen zur Relevanz und Verwundbarkeit der Justiz in der
liberalen Demokratie, welche Gegenstand des Justiz-Projekts im Rahmen der neuesten Untersuchung des Verfassungsblogs sind: Weltweit gerät die unabhängige und unparteiische Justiz unter den Druck des autoritären Populismus. Wie verwundbar ist die rechtsprechende Gewalt in Deutschland – im Bund und in den Ländern? Welche Maßnahmen können zu ihren Schutz ergriffen werden? Welche Parameter sind notwendig, um eine unabhängige und funktionstüchtige Justiz zu erhalten?
Anna-Mira Brandau, MJur (Oxford), studierte Rechtswissenschaften an der Ruprecht-Karls Universität Heidelberg. Nach dem erfolgreichen Abschluss ihres ersten Staatsexamens im Jahr 2019 arbeitete Sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin im Bundesministerium der Justiz, bevor Sie 2020 Ihr Magister Juris Studium am Queen’s College der University of Oxford aufnahm. Ihr anschließendes Referendariat absolvierte Sie am Kammergericht, Berlin mit Stationen u.A. im Bundeskanzleramt und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Seit 2024 promoviert Sie an der Universität Erfurt. Sie arbeitet als Wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Verfassungsblog. Sie war maßgeblich am ThüringenProjekt beteiligt und wirkt aktuell am Justiz-Projekt mit.
Organisatorische Hinweise:
Mittwoch – 9. April 2025 – 17.00 Uhr
Oberlandesgericht Nürnberg
3. Obergeschoss
„Auf dem roten Teppich“
Es steht nur eine begrenzte Anzahl an Plätzen zur Verfügung.
Anmeldung bitte formlos per E-Mail an:
Uwe.Frommhold@olg-n.bayern.de
Die hierbei erfassten personenbezogenen Daten werden nach der
Veranstaltung gelöscht.