Aktuelles

Die heutige Akte Recht widmet sich der Entscheidung des 5. Strafsenats bezüglich eines ärztlichen Abrechnungsbetrugs durch die unzulässige Beteiligung eines Apothekers an einem medizinischen Versorgungszentrum. Der BGH hielt die erstinstanzlichen Verurteilungen wegen gewerbs- und bandenmäßigen Betru...

Kategorie: Akte Recht, Aktuelles, Allgemein

Die heutige Akte Recht stellt einen Fall vor, der vor allem wegen der Fülle an erzielten Verfahrensergebnissen (vom Schuldspruch wegen vollendeter Urkundenfälschung bis hin zum Freispruch), Anlass gibt, sich nochmal genauer mit dem Urkundenstrafrecht zu beschäftigen. Was sind Beweiszeichen? Wann lie...

Kategorie: Akte Recht, Aktuelles, Allgemein

Diese Woche hält Akte Recht für Sie zwei Entscheidungen des BGH bereit. Die drei Angeklagten lockten wohlhabende Geschäftsleute in eine Lagerhalle, in der sie überwältigt, ihnen das Bargeld abgenommen und anschließend gefangen gehalten wurden, um sie unter Todesdrohungen dazu zu bringen, noch meh...

Kategorie: Akte Recht, Aktuelles, Allgemein

In der heutigen Akte Recht stellen wir zwei Entscheidungen vor. Der EGMR hatte darüber zu entscheiden, ob und wie (noch) nicht rechtskräftig abgeurteilte Straftaten bei der Entscheidung über die Strafaussetzung zur Bewährung berücksichtigt werden dürfen. Gegen den Beschwerdeführer waren zwischen ...

Kategorie: Akte Recht, Aktuelles, Allgemein

ICLU-Mitarbeiter Dr. Christian Rückert (Senior Researcher, Head of Cybercrime Research Group) hat im "Handbuch Kryptowerte", Herausgegeben von Philipp Maume, Lena Maute und Mathias Frommberger bei C.H. Beck, das Strafrechtskapitel mit den Unterkapiteln Phänomenologie, Strafanwendungsrecht, Relevante...

In der NStZ 2020, S. 391 ff. ist ein Aufsatz von ICLU-Mitarbeiter Dr. Christian Rückert zum Thema „Marktmanipulation durch Unterlassen und Bestimmtheitsprinzip“ erschienen. Dr. Rückert setzt sich in dem Beitrag mit der Frage auseinander ob die deutschen Straf- und Ordnungswidrigkeitentatbestände des...