Aktuelles

Vor 20 Jahren wurde entschieden, in Den Haag einen Internationalen Strafgerichtshof (engl. International Criminal Court, kurz: ICC) zur Verfolgung der schwersten Menschlichkeitsverbrechen zu gründen. Arte hat aus diesem Anlass eine Bilanz gezogen und für den entsprechenden Beitrag, der in der Mediathek des Senders bereitgestellt ist, eng mit Prof. Dr. Christoph Safferling zusammen gearbeitet.

In der neuen Ausgabe der Akte Recht präsentieren wir einen Beschluss des BGH, der sich mit der Frage der Befangenheit eines Schöffen und mit dem entsprechenden Ablehnungsgesuch durch den Angeklagten befasst. Dabei konkretisiert der BGH das Merkmal „unverzüglich“ und beschäftigt sich mit der Frage, a...

Kategorie: Akte Recht, Aktuelles, Allgemein

In May 2018, ICLU hosted a lecture by H.E. Professor Dr. Bertram Schmitt, the German Judge at the International Criminal Court (ICC). A video of the event is now available online. Listen to Judge Schmitt’s speech about “the mandate, the procedure and the challenges at the ICC”!

Der Große Strafsenat hat entschieden, dass ein Tatgericht die Versagung einer Strafrahmenmilderung (§§ 21, 49 Abs. 1 StGB) auch ohne weitere Aufklärungsbemühungen „regelmäßig“ auf eine selbstverschuldete Trunkenheit als schuldrelevanten Umstand stützen kann. Des Weiteren geht es in der aktuellen En...

Kategorie: Akte Recht, Aktuelles