Allgemein

Diese Woche kann erstmalig ein Urteil des AG Planspiel (des entscheidenden Tatgerichts des StPO-Planspiels im Wintersemester 2020/2021) besprochen werden. Das AG Planspiel hatte sich vor allem mit tatsächlichen Fragen der zeitlichen Abfolge am Tatabend auseinanderzusetzen und über eine etwaig besteh...

Diese Woche stellen wir in Akte Recht eine Entscheidung des BGH und ein Urteil des OLG Schleswig-Holstein vor. Die Angeklagten stellten sich neben Bankkunden, nachdem diese in der Absicht, Bargeld abzuheben, ihre Bankkarte in einen Geldautomaten eingeführt und ihr PIN-Nummer eingegeben hatten. Dara...

In der dieswöchigen Akte Recht stellen wir eine spannende Entscheidung des BGH vor. In seiner Entscheidung v. 27.1.2021 äußerte sich der BGH im Rahmen des Wirecard-Komplexes erstmalig zur kontrovers diskutierten Frage, welche Personen zur Schweigepflichtsentbindung gem. § 53 Abs. 2 StPO berechtigt ...

Am 3. April trat das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität in Kraft. Erweiterungen und Verschärfungen des Strafgesetzbuchs, die Verpflichtung sozialer Netzwerke zur Meldung von Hasspostings an das Bundeskriminalamt sowie erleichterte Auskunftssperren im Melderecht soll...

In der neuen Ausgabe der Akte Recht stellen wir zwei spanende Entscheidungen des EGMR sowie des BGH vor. Die menschenrechtliche Aufarbeitung politisch brisanter Vorfälle dauert mitunter mehr als ein Jahrzehnt, erfolgt aber doch: Die Große Kammer des EGMR hat zu dem 2009 auf Kommando eines Bundesweh...

Ab sofort ist die Anmeldung zur 1. Klausur der Übung für Fortgeschrittene im Strafrecht im SoSe 2021 über den entsprechenden StudOn-Kurs (getrennt nach Studienbeginn vor/ab WiSe 2015/16) möglich. Die Anmeldefrist endet immer eine Woche vor Klausurtermin, d.h. für die 1. Klausur vom 04.05.21 am 27.04...

ICLU-Mitarbeiter Dr. Gurgen Petrossian, LL.M. veröffentlichte im Journal der Juristischen Zeitgeschichte einen Aufsatz mit dem Titel "Ein Strafverfahren als Ausgangspunkt des Völkermordsbegriffes", in dem er die Bedeutung des Strafprozesses gegen Soghomon Tehliryan wegen vorsätzlicher Tötung von Tal...

In der heutigen Akte Recht stellen wir zwei Entscheidungen des BGH vor. Der BGH beschäftigt sich in der Entscheidung mit dem Dauerproblem der Heimtücke und den Voraussetzungen der Rechtsfolgenlösung. Daneben bietet der Fall – in leicht abgewandelter Form – eine gute Grundlage für die Prüfung weit...

Wir haben die Herausforderungen der Digitalen Lehre ernst genommen! Das 2. Digitale Semester geht zu Ende und ICLU hat wieder ein attraktives Programm durchführen können, das von den Möglichkeiten der digitalen Lehre profitiert hat. Das bewährte Modell der asynchronen Lehre haben wir fo...

Auch diese Woche stellen wir euch zwei spanende Entscheidunge in Akte Recht vor. In seiner Entscheidung v. 16.11.2020 positioniert sich das OLG Saarbrücken zum sog. Trennungsgebot des § 10 SLStVollzG dahingehend, welche Ansprüche einer Person mit dem Geschlecht „divers“ im Strafvollzug im Lichte ...